Vortrag General Wolfgang Schneiderhan
Generalinspekteur der Bundeswehr am 17.02.2009 in der Redoute
„Militär allein rettet Afghanistan nicht“
Die USA schicken weitere 17 000 Soldaten nach Afghanistan. Das hat Präsident Barack Obama angekündigt. Italien verstärkt sein Kontingent um 500 auf 2800 Mann; Deutschland setzt zusätzliche 600 Soldaten ein. Doch auch die Politik muss ihre Verantwortung für den Wiederaufbau stärker wahrnehmen: „Afghanistan ist allein mit militärischen Mitteln nicht zu helfen“, betonte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, am Dienstag Abend vor dem Internationalen Club „La Redoute“ in Bonn. Neu an dieser Erkenntnis sei, „dass es die Soldaten sind, die darauf aufmerksam machen“.
Schneiderhan setzt auf die verstärkte Einbindung der Regierung und der Bevölkerung: „Für afghanische Probleme müssen afghanische Lösungen gefunden werden.“ So werde in Deutschland Außenminister Rangin Dadfar Spanta deshalb besonders positiv bewertet, weil er in Aachen studiert habe, seine Familie in NRW lebe und er Mitglied der deutschen .jpg)
Grünen sei.
„Aber die Afghanen selbst müssen ihren Minister gut finden.“ Die Lage im deutschen Einsatzbereich im Norden sieht Schneiderhan positiv: Baghlan sei die erste Provinz, die nach irakischem Vorbild ganz unter afghanische Verantwortung gestellt werden könnte. Diese auf politischer Ebene zu treffende Entscheidung „darf aber nicht vorschnell fallen, um die siebenjährige Aufbauarbeit nicht zu zerstören“.
Deutschlands ranghöchster Soldat ist sicher: „Nach wie vor ist die Bundeswehr am Hindukusch willkommen.“ Allerdings müssten für einen Stabilisierungserfolg „nicht nur die Herzen und Hirne der Afghanen, sondern auch die der Deutschen gewonnen werden“. Denn anders als im Balkankonflikt, wo Hunderttausende Flüchtlinge in Deutschland die Notwendigkeit zum Handeln deutlich gemacht hätten, sei Afghanistan für die Bundesbürger „eine virtuelle Welt“.
Im Kosovo – „so groß wie die Oberpfalz“ – habe die Nato mit 60000 Soldaten eingegriffen, erinnerte der General. In Nord-Afghanistan – „halb so groß wie Deutschland“ – seien weniger als 4000 Mann eingesetzt. Dabei seien die Probleme ungleich komplexer: „Im Land werden 57 Sprachen mit 200 Dialekten gesprochen. 47 Prozent der Bevölkerung sind unter 15 Jahre alt, 75 Prozent können weder schreiben noch lesen. Nur 23 Prozent haben Zugang zu sauberem Wasser.“
Die Bundeswehr stellt 3560 Soldaten für die Friedenstruppe ISAF. Vom Parlament genehmigt sind 4500, so dass die Verstärkung zur Absicherung der Wahlen im August nicht neu beraten werden muss.
„Die Bundesrepublik ist Truppensteller. Sie bestimmt nicht über den operativen Einsatz ihrer Soldaten“, erläuterte der General. Das werde in der deutschen Politik häufig nicht verstanden. Er könne nur im Notfall eingreifen, wenn die Absichten der internationalen Führungskette nicht mit dem deutschen Recht oder den Vorgaben des Bundestages übereinstimmten.
Der von Alliierten geforderten Beschränkung auf das „Militärisch-Kämpferische“ erteilte der Generalinspekteur eine klare Absage: Das behutsame Vorgehen der Bundeswehr in Afghanistan stärke das Vertrauen und fördere die Versöhnung. Schneiderhan: „Ja, dazu gehören auch der Brunnenbau und das Verteilen von Teddybären.“ Helmut Michelis, Rheinische Post, Düsseldorf
